Cannabisarzneimittel: Die FSP nimmt Stellung zum bundesrätlichen Änderungsentwurf des Betäubungsmittelgesetzes (BetmG)

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Cannabis gilt in der Schweiz als verbotenes Betäubungsmittel. Mit einer Ausnahmebewilligung des Bundesamts für Gesundheit (BAG) ist jedoch die Anwendung von Cannabis zu medizinischen Zwecken unter bestimmten Umständen erlaubt. Die Nachfrage nach Behandlungen mit Cannabis ist in den letzten Jahren stark gestiegen und führte dazu, dass der Umgang mit Cannabis für medizinische Zwecke nicht mehr dem Ausnahmecharakter entspricht, welcher das Betäubungsmittelgesetz für die Substanz vorsieht.

Der Bundesrat möchte mit einer Gesetzesrevision das Potential von Cannabis als Arzneimittel besser nutzen. Dafür schlägt er vor, das Verkehrsverbot für Cannabis für medizinische Zwecke aufzuheben und den Anbau, die Weiterverarbeitung sowie die Herstellung und den Handel dem Bewilligungs- und Kontrollsystem von Swissmedic zu unterstellen. Zudem bräuchte es keine Ausnahmebewilligung des BAG mehr. Durch die Gewährleistung der Therapiefreiheit läge die Verantwortung der Behandlung bei den Ärztinnen und Ärzten. Nicht Teil der Vorlage ist die Vergütung von Cannabisarzneimitteln über die OKP.

Der Bundesrat hat den Änderungsentwurf des BetmG vom 26. Juni bis zum 17. Oktober 2019 in die Vernehmlassung gegeben. Die FSP befürwortet den Vorschlag und hat im Vernehmlassungsverfahren dazu Stellung genommen.

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Stellungnahme der FSP zur Änderung des Betäubungsmittelgesetzes (Cannabisarzneimittel)

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