Die Diktaturen und die Medien

«Wie kann ich ein normales Leben führen? Ich muss alles tun, um ihre Stimme zu sein!», sagt Hamid Taherzadeh. Der iranische Musiker spricht in die Kamera, seine Stimme ist aufgewühlt, mit den Händen gestikuliert er. Es ist seine Art, seiner Empörung Luft zu machen. Eine Woche vor dem Video-Interview wurde Mahsa Amini getötet, eine 22-jährige iranische Kurdin. Sie wurde in der iranischen Hauptstadt Teheran von der Religions- und Sittenpolizei festgenommen, weil sie ihr Kopftuch nicht wie vorgeschrieben trug. Die junge Frau wurde offenbar so schwer verprügelt, dass sie starb. 

Seit diesem Vorfall steht kein Stein mehr auf dem anderen im Iran. Die Proteste gegen den Kopftuchzwang und gegen den religiösen Führer Ayatollah Ali Khamenei haben alle religiösen und ethnischen Gruppen erfasst und sich auf das ganze Land ausgeweitet. Mittlerweile fordern die Protestierenden den Sturz des Regimes. Die Bevölkerung wird seit über vier Jahrzehnten von einem autoritären Regime unterdrückt. Gemäss dem Demokratie-Index der britischen Zeitschrift The Economist belegt Iran Platz 154 von 167 Ländern.
 
Hamid Taherzadeh protestierte einst selbst auf den Strassen Irans in den Revolutionsjahren 1978/1979. Er war Student, als das Regime des Schahs Mohammad Pahlavi fiel. «Wir hatten Hoffnung, dass uns dies Demokratie und den Respekt der ethnischen und religiösen Minderheiten bringen würde. Aber das war nicht der Fall, Ayatollah Khomeini kam aus dem Exil zurück und errichtete sein islamistisches Reich», sagt er.

Die jahrzehntelange Repression vergleicht Hamid Taherzadeh mit einer Mauer, die nun aber Risse bekommen habe: «Der Tod der jungen Frau hat Massenproteste ausgelöst. Diktatorische Regime können die Menschen für einige Zeit durch Tötungen oder Folter zum Schweigen bringen. Aber wenn eine gewisse Schwelle überschritten wird, funktioniert dies nicht mehr, weil die Leute nichts mehr zu verlieren haben.» 

Musik als eine Form des politischen Protests
Hamid Taherzadeh stammt aus einer liberal gesinnten Musikerfamilie. Kurz nachdem Ayatollah Khomeini an die Macht kam, verbot der religiöse Führer Musik und auch Instrumente, da er sie als Quelle der Sünde sah. Es gab allerdings Ausnahmen: Musik, die den Interessen des Regimes diente, wurde nicht verboten. «Man musste seine Musik aufzeichnen und beim zuständigen Ministerium vorsprechen. Dieses zensurierte diejenige Musik, welche die Menschen zur Freude anregte. Die Folge war, dass die allermeisten Musikerinnen und Musiker in die Arbeitslosigkeit gezwungen wurden», sagt der auf traditionelle iranische Musik spezialisierte Hamid Taherzadeh.

Die Machthaber begannen bald damit, ihre Feinde einzusperren, zu foltern und zu exekutieren. Der Musiker fand sich auf der Seite derjenigen wieder, die vom Regime verfolgt wurden. «Viele meiner Mitstudierenden wurden verhaftet und exekutiert. Auch einer meiner Professoren wurde gehängt.» Zudem provozierte Khomeini im Jahr 1980 einen Krieg gegen den Irak. «Teil von Khomeinis Expansionsdoktrin war, die Revolution in andere Länder zu exportieren», sagt Hamid Taherzadeh. «Mein Vater riet mir, das Land zu verlassen. Er sagte: ‹Es wird gefährlich für dich, sie wollen dich in den Krieg einziehen.›» Der achtjährige Krieg zwischen den beiden Nachbarländern forderte bis zu einer Million Todesopfer.

Hamid Taherzadeh emigrierte nach Indien, wo er sein Studium fortsetzte. Später studierte er klassische Musik an der renommierten Royal Academy of Music in London. Vom Exil aus setzt er seinen Kampf für die Menschenrechte im Iran fort. Er klärt die Öffentlichkeit über die Situation im Land auf, spricht an Demonstrationen, gibt Konzerte an politischen Anlässen und informiert den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen in Genf über die aktuelle Menschenrechtslage im Iran.

Hamid Taherzadeh ist heute Teil der iranischen Exilopposition «Nationaler Widerstandsrat des Iran» (NCRI): «Im Menschenrechtsrat sind wir die Stimme der iranischen Bevölkerung. Es ist aber auch ein Kampf gegen die Vertreter der iranischen Regierung.» Für seine politischen Aktivitäten und Konzerte pendelt er zwischen London, Paris, Genf und anderen Städten des Westens hin und her. Künstler wie er gelten im Iran als Staatsfeinde: «Musik ist eine Form des politischen Protests. Das Regime betrachtet dein Instrument als ein Gewehr.» 

Iranisches Regime schränkt das Internet ein
Seit dem Tod der 22-jährigen Mahsa Amini demonstrieren vor allem junge Frauen landesweit gegen das Regime. Die Proteste finden nicht nur auf der Strasse statt. Wie damals während des «Arabischen Frühlings», der ab 2010 zu Protesten, Aufständen und Revolutionen in der arabischen Welt führte, spielen die sozialen Medien eine wichtige Rolle. Viele der Protestierenden nutzen soziale Netzwerke wie Twitter oder Instagram. Über solche Kanäle koordinieren sie die Proteste und warnen vor den Schlägertrupps des Regimes. Die Aktivistinnen und Aktivisten nutzen soziale Netzwerke aber auch, um die Motivation und den Zusammenhalt unter den Protestierenden aufrechtzuerhalten. 

Das weiss das iranische Regime und hat deshalb Internetsperren veranlasst: Soziale Medien sind nur noch über Umwege erreichbar. Mit der Einschränkung des Internets versucht das Regime, die Stimmen der Opposition zum Verstummen zu bringen. Die traditionellen Medien des Lands werden von Hardlinern kontrolliert, die versuchen, die Proteste als eine ausländische Verschwörung gegen die Regierung darzustellen (siehe dazu das Interview zu Feindbildern unten). Die Frage ist, ob diese Propaganda-Strategie der Machthaber, auf eine Bedrohung durch einen Feind von aussen hinzuweisen, aufgeht.

Denn viele haben die Proteste selbst erlebt oder die Bilder und Videoclips gesehen, die um die Welt gingen: empörte Demonstranten, die auf iranischen Plätzen und Strassen das Bild von Mahsa Amini hochhalten, oder Frauen, die aus Protest ihre Kopftücher öffentlich verbrennen oder sich die Haare abschneiden. Wer sieht, dass viele andere auch wütend auf das Regime sind und sich trotz der gewaltsamen Niederschlagung der Proteste noch immer auf die Strassen trauen, der findet eher den Mut, sich den Aufständischen anzuschliessen.

Propaganda beeinflusst das Verhalten indirekt
Autoritäre Regime versuchen deshalb, durch Zensur und Propaganda die etablierte Herrschaft zu stärken und die Bevölkerung ruhig zu halten. Eine Studie der Politikwissenschaftler Haifeng Huang und Nicholas Cruz von der University of California at Merced zeigt, warum Propaganda selbst dann wirkt, wenn die Menschen den vermittelten Inhalten keinen Glauben schenken.

Für die Studie teilten die Forschenden ihre 900 chinesischen Testpersonen in zwei Gruppen ein. Während die eine Hälfte in die Kontrollgruppe eingeteilt wurde, sah sich die andere Hälfte ein Propagandavideo an und las chinesische Zeitungsartikel, in denen Erfolge der Kommunistischen Partei gelobt wurden. Es stellte sich heraus, dass der individuelle Effekt der Propaganda sehr gering war. Die Zustimmung der Testpersonen zum chinesischen Regime änderte sich nach dem Konsum der Propaganda fast gar nicht.
 
Die Propaganda des autoritären Regimes entfaltete aber trotzdem einen Effekt, der sich auf das Verhalten der Testpersonen auswirkte: Sie waren sich nämlich sicher, dass die anderen Teilnehmenden den Propagandainhalten weitaus mehr Glauben schenkten als sie selbst. In der Folge nahm ihre Bereitschaft ab, gegen das Regime zu protestieren.

Es handelt sich um den sogenannten «Third-Person-Effekt»: Wir glauben, dass eigenes Verhalten und Einstellungen in geringerem Masse von Massenmedien beeinflusst werden als Verhaltensweisen und Einstellungen anderer Personen. Dieser Effekt kommt autoritären Regime entgegen: Obwohl die meisten die Propaganda als unglaubwürdig einstufen, erfüllt sie ihren Zweck. Protestbewegungen entstehen oft gar nicht, weil Propagandabotschaften Unsicherheit über die Meinung der Mehrheit erzeugt. 

Das Internet hat die Propaganda verändert 
Eine Welt, in der die Menschen durch das Internet verbunden sind, bringt viele Vorteile. Es bedeutet aber auch, dass wir der Propaganda autoritärer Staaten ausgesetzt sind. Zudem hat das Internet auch die Propaganda selbst verändert: «Traditionelle Propaganda funktionierte top-down. Online-Propaganda kennt andere Mechanismen: Sie profitiert davon, dass wir selber Sender und Empfänger sind und eigene Inhalte produzieren können», sagt der Propagandaforscher Bernd Zywietz aus Mainz.

«Autoritäre Regime nutzen traditionelle Massenmedien wie Fernsehen oder Radio, um die offizielle Linie durchzusetzen. Sie greifen aber auch zu Mitteln der Online-Propaganda, um oppositionelle Sichtweisen zu untergraben und soziale und mediale Strukturen zu zerrütten», sagt Bernd Zywietz. Im Ausland, wo die eigene Zensur nicht greift, beeinflussen autoritäre Regime die Stimmung mit Gerüchten, Verschwörungstheorien und Falschnachrichten.
 
Welches Ziel steckt dahinter? «Im Social Web geht es autoritären Staaten vor allem darum, Zweifel zu säen», sagt der Propagandaforscher. Autoritäre Regime haben gelernt, die sozialen Medien für eigene Zwecke zu nutzen. Autoritäre Online-Propaganda weckt den Anschein, dass viele Privatpersonen eine regierungstreue Linie verfolgen. Durch Propaganda wird zudem das Ansehen von Oppositionellen attackiert.

Autoritäre Staaten setzen sogar auf extremistische Online-Gruppen, die ihrer Weltsicht nahestehen. «Im Kampf um die Köpfe und bei der Unterdrückung von Widerstand im eigenen Land vermengt sich staatlich geplante Propaganda mit jener von einzelnen, die von ihr überzeugt sind», sagt Bernd Zywietz.