07.02.2019

Die einheitliche Finanzierung ambulanter und stationärer Leistungen (EFAS) kommt voran

In ihrer letzten Sitzung hat die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates (SGK-N) sich über die Ergebnisse der Vernehmlassung zu ihrem Vorentwurf "Finanzierung der Gesundheitsleistungen aus einer Hand: Einführung des Monismus" informieren lassen. Die Vorlage will, dass die Krankenkassen und die Kantone Behandlungen einheitlich finanzieren, unabhängig davon, ob diese ambulant oder stationär durchgeführt werden. Ziel davon ist eine Verlagerung von Leistungen aus dem stationären in den tendenziell günstigeren ambulanten Bereich.

Der am 25. Januar 2019 veröffentlichte Bericht über die Vernehmlassungsergebnisse zeigt, dass die Teilnehmenden die Vorlage unterschiedlich beurteilen. Viele Teilnehmende begrüssen eine einheitliche Finanzierung zwar im Grundsatz, nennen aber teilweise auch eine Reihe von Rahmenbedingungen, welche dafür aus ihrer Sicht erfüllt sein müssen. Andere bezeichnen die Vorlage aus unterschiedlichen Gründen als ungenügend und lehnen sie ab. Die FSP hat sich in ihrer Stellungnahme im Grundsatz positiv geäussert.

Die SGK-N beauftragt nun eine Subkommission, die zahlreichen und divergierenden Rückmeldungen zu prüfen und will die Vorlage unter Berücksichtigung dieser Ergebnisse vorantreiben. Zusätzlich will die Kommission vom Bundesrat und den beteiligten Akteuren geprüft haben, ob die geplante einheitliche Finanzierung der Leistungen gegebenenfalls zu einem späteren Zeitpunkt auch für die Pflegeleistungen, insbesondere Spitex und Pflegeheime gelten soll. Die Vorlage soll noch vor den eidgenössischen Wahlen im Nationalrat beraten werden.

Weitere Informationen: