FSP begrüsst Präzisierungen für Tabakprodukte und E-Zigaretten

Das Tabakproduktegesetz (TabPG) regelt die Zusammensetzung von Tabakprodukten, die Warnhinweise auf Verpackungen, die Regulierung von Testkäufen sowie Einschränkungen bei Werbung und Sponsoring. Einige Punkte müssen jedoch präzisiert werden. Dies möchte der Bundesrat durch die Verordnung über Tabakprodukte und E-Zigaretten (TabPV) erreichen und schickt diese in die Vernehmlassung. Dies betrifft folgende Themen:

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  Gestaltung von Warnhinweisen und kombinierten Warnhinweisen mit Text und Bild.  
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  Pflichten der Hersteller wie Selbstkontrolle und Meldung von Produkten.  
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  Aufgaben der Vollzugsbehörden, insbesondere die Kontrolle und Durchführung von Testkäufen. 
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  Kategorien und Bestimmungen für neue Produkte, die auf den Markt kommen: Dadurch können neue Produkte je nach Inhalt und Konsumweise einer bestehenden Kategorie zugeordnet werden. Die gesetzlichen Regelungen dieser Kategorie gelten dann auch für das neue Produkt. So können Regulierungen für neue Produkte schnell umgesetzt werden. Zusätzlich kann der Bundesrat spezielle Bestimmungen treffen, beispielsweise wenn die Warnhinweise der zugeordneten Kategorie für das neue Produkt unlogisch sind.

Die FSP begrüsst die Präzisierungen, sieht jedoch bei zwei Punkten Handlungsbedarf: Zigarren und Zigarillos sollen gemäss Vorschlag keine Warnhinweise erhalten, weil sie von einer kleinen und älteren Gruppe konsumiert werden. Die FSP findet auch hier Warnhinweise zwingend, da es sich ebenfalls um gesundheitsschädigende und potenziell süchtig machende Produkte handelt. Zudem kann sich das Konsumverhalten ändern. Bei der Prävention weist die FSP darauf hin, dass Fachpersonen aus der Psychologie einbezogen werden sollen. Diese verfügen über wertvolles Wissen zu Verhaltensänderungen, das in Kampagnen einfliessen sollte.

• Vollständige Stellungnahme FSP